Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich & Vertragsgegenstand
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der XyourP Websolution UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „XyourP“ genannt) gegenüber ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt) bezüglich der Bereitstellung von Software-as-a-Service (SaaS) Produkten, Webentwicklung, Hosting, Design-Dienstleistungen und technischem Support.
§ 2 Leistungen von XyourP
XyourP bietet die Erstellung individueller Weblösungen, die Bereitstellung von Verwaltungs- und Bestellsoftware für die Gastronomie und das Gewerbe sowie das dazugehörige Hosting und die laufende Wartung an. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen individuellen Angebot oder der Leistungsbeschreibung des gewählten Tarifs.
§ 3 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, XyourP bei der Erbringung der vereinbarten Leistungen im erforderlichen Umfang zu unterstützen. Dazu gehört insbesondere die rechtzeitige Bereitstellung von Inhalten (Texten, Bildern, Logos), Zugangsdaten sowie die zügige Beantwortung von Rückfragen und Abnahme von Zwischenschritten.
Verzögerungen, die durch mangelnde Mitwirkung des Kunden entstehen, gehen nicht zu Lasten von XyourP.
§ 4 Zahlungsbedingungen & Verzug
Die Vergütung für Einmalleistungen oder laufende Verträge (Abonnements) ist dem jeweiligen Angebot zu entnehmen. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht anders schriftlich vereinbart.
§ 5 Urheber- und Nutzungsrechte
XyourP räumt dem Kunden mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht ein, die erstellte Weblösung für den vertraglich vorgesehenen Zweck zu nutzen.
Quellcode, Skripte und Datenbankstrukturen verbleiben im Eigentum von XyourP, sofern nicht ausdrücklich eine Übertragung des geistigen Eigentums vereinbart wurde. Die Vervielfältigung oder Weitergabe unserer Softwarelösungen an Dritte ist untersagt.
§ 6 Gewährleistung & Haftung
XyourP gewährleistet eine dem aktuellen Stand der Technik entsprechende Ausführung der Dienstleistungen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und der genutzten Serverstrukturen kann eine 100%ige Verfügbarkeit der Webseiten und SaaS-Lösungen nicht garantiert werden. XyourP haftet nicht für Serverausfälle, Datenverluste oder Schäden, die auf höhere Gewalt oder Verschulden des Hosting-Providers zurückzuführen sind.
XyourP haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbeschränkt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
§ 7 Vertragslaufzeit & Kündigung
Die spezifische Laufzeit und die Kündigungsfristen von Verträgen (z. B. Hosting, Wartung oder SaaS-Abonnements) ergeben sich primär aus dem jeweiligen individuellen Angebot (z. B. abweichende Probe- oder Mindestlaufzeiten wie 6 Monate). Individuelle Vereinbarungen im Angebot haben stets Vorrang vor diesen AGB.
Sofern im Angebot keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde, werden laufende Verträge auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die standardmäßige Kündigungsfrist in diesem Fall beträgt 3 Monate zum Ende eines Vertragsjahres.
§ 8 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz von XyourP.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige rechtlich zulässige Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.